Freizeitrecht-Newsletter Nr. 33, 12/2011

Freizeitrecht-Newsletter Nr. 33, 12/2011

1. Literaturtipps
2. Tagung „Wald und Gesundheit“
3. Schitouren über Schipisten
4. VfGH-Entscheidung zum Wildtierverbot im Zirkus


1. LITERATURTIPPS

Das Buchankaufsbudget heuer noch nicht ausgeschöpft? Oder: Was tun mit den vielen Buchgeschenkgutscheinen vom weihnachtlichen Gabentisch? Hier ein paar aktuelle Tipps:

- Christian FRITZ, Handbuch zu den Schischulgesetzen. Kommentierung und praktische Tipps für Tirol, Vorarlberg, Salzburg; 464 Seiten, Verlag LexisNexis ARD ORAC, Wien 2011; 59 Euro.
Schischulen haben in Tirol, Vorarlberg und Salzburg eine große touristische Bedeutung. In rechtlicher Hinsicht sind sie von einschneidenden höchstgerichtlichen Erkenntnissen betroffen. Für Vorarlberg wird auch der neu geschaffene konzessionierte Schilehrer behandelt.

- Julia JURI, Die Parteistellung des Fischereiberechtigten im Wasserrechtsverfahren; 170 Seiten, Neuer Wissenschaftlicher Verlag; Wien 2011; 28,80 Euro.
Beim Fischereirecht handelt es sich um ein Privatrecht, das aber im Verwaltungsrecht geregelt und durch subjektive öffentliche Rechte flankiert wird. Freizeitrechtlich interessant ist vor allem der Teil, der sich mit wasserrechtlichem Gemeingebrauch und Sondernutzungen und den Auswirkungen auf Fischwässer befasst.

Und immer noch gut (und aktuell):
- Wolfgang STOCK, Tourismusrecht; 96 Seiten, Linde Verlag, Wien 2010; 18 Euro.
Es werden die rechtlichen Regelungen für den Tourismus breit aufgefächert dargestellt, wobei neben den zentralen Themen Reiseorganisation und Reisevermittlung sowie Beherbergung und Verpflegung auch die touristischen Teilbereiche wie Kultur-, Natur-, Bade- und Gesundheitstourismus Platz finden.


2. TAGUNG „WALD UND GESUNDHEIT“

Wie im Freizeitrecht-Newsletter Nr. 32, 11/2011 angekündigt, sind nun alle Referate der Tagung „Wald und Gesundheit“ vom 27. bis 29. Oktober 2011 in Reichenau an der Rax online verfügbar. Darunter natürlich auch mein Referat zu den rechtlichen Aspekten:
http://www.waldgesundheit.boku.ac.at/index.php?nav=info


3. SCHITOUREN ÜBER SCHIPISTEN

Schitouren auf Pisten – ja oder nein? Neben den 10 Empfehlungen für Pistentouren gibt es jetzt auch die rechtlichen Hintergründe und die Position des Alpenvereins in einem neuen Folder zum Nachlesen: www.alpenverein.at/naturschutz/Bergsport_Umwelt/files/OeAV_Folder_Pistenturen.pdf


4. VFGH-ENTSCHEIDUNG ZUM WILDTIERVERBOT IM ZIRKUS
Das tierschutzrechtliche Wildtierverbot im Zirkus bleibt aufrecht! Das hat der VfGH am 1. Dezember 2011 entschieden (G 74/11-10, V 63/11-10). Ein – deutscher – Zirkus hatte beantragt, insbesondere jene Bestimmungen des österreichischen Tierschutzgesetzes als verfassungswidrig aufzuheben, die es verbieten, in einem Zirkus Aufführungen mit Wildtieren durchzuführen. Der Zirkus meinte, es werde das Recht auf Erwerbsausübungsfreiheit verletzt. Außerdem widerspreche es dem Gleichheitsgrundsatz, dass Zirkusse auf Wildtiere verzichten müssen, Zoos hingegen nicht. Auch diesem Argument konnten die Verfassungsrichter nichts abgewinnen: „Die Haltung von Wildtieren in Zoos unterscheidet sich wesentlich von jener in Zirkussen.“
Hier die Entscheidung im Volltext:
http://www.vfgh.gv.at/cms/vfgh-site/attachments/0/5/5/CH0003/CMS1324453358376/wildtierverbot_im_zirkus_g74-11.pdf


So darf ich abschließend einen guten Rutsch ins neue Jahr wünschen und viel Freude und Erfolg bei allen Unternehmungen in Freizeit, Sport und Tourismus 2012!

Liebe Grüße
Wolfgang Stock

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