Freizeitrecht - Newsletter

Freizeitrecht-Newsletter Nr. 52, 12/2015 1. OGH zur Ersitzung eines Wegerechtes („Auf Widerruf freiwillig gestatteter Durchgang“) 2. FIS-Regeln in einer Datenbrille 3. Tipps für Buchgeschenke 4. Rechtsinformationen für Silvester 5. Was erwartet uns aus freizeitrechtlicher Sicht im Jahr 2016?     OGH zur Ersitzung eines Wegerechtes („Auf Widerruf freiwillig gestatteter Durchgang“)   In dieser OGH-Entscheidung (28.10.2015, 9 Ob 57/15w) ging es um das Problem des für die Ersitzung eines Wegerechts erforderlichen guten Glaubens. Bekanntlich kann ein Wegerecht nur dann ersessen werden, wenn der Wegbenutzer während der gesamten Ersitzungszeit redlich ist, also wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht. Eine vom Eigentümer des Wegs angebrachte Hinweistafel mit der (oder einer inhaltsgleichen) Aufschrift „Durchgang bis auf Widerruf gestattet“ ermöglicht zwar die gestattete Nutzung des Wegs, begründet aber noch kein Recht dazu.   Mein Fazit für alle, die ein angeblich erses...

Freizeitrecht-Newsletter Nr. 51, 11/2015   1. OGH zur Haftung für ein Spielplatz-Klettergerüst 2. Wien: Podiumsdiskussion zur Freizeitnutzung der Natur am 19.11.2015 3. Namensrechtliche Bedenken gegen Naturparkvereine 4. „Freizeitführerscheine“: Tiefschneepass in Ramsau am Dachstein 5. Terminvorschau: Fachkonferenz für FußgängerInnen 16./17. Juni 2016     OGH zur Haftung für ein Spielplatz-Klettergerüst   Eine interessante Entscheidung fällte der OGH zur Frage der Haftung für ein privat errichtetes Klettergerüst auf einem allgemein zugänglichen Spielplatz (OGH 8.7.2015, 1 Ob 79/15x): Für die Errichtung eines auf Grund seiner Größe und Zweckbestimmung fest mit dem Boden verbundenen Klettergerüsts gelten die Bestimmungen des (Vorarlberger) Baugesetzes, auch wenn es auf einem – allgemein zugänglichen – Privatgrund errichtet wurde. Danachmüssen Bauwerke und Anlagen nutzungssicher ausgeführt werden.    Der Sachverhalt war folgender: Eine Schulklasse unternahm unter Aufsicht eines Lehrers ei...

Freizeitrecht-Newsletter Nr. 50, 09/2015   1. OGH zur Ersitzung eines Baderechts 2. OGH zu Schirennen im freien Gelände und Haftung der Veranstalter 3. LVwG Stmk zu Waldsperren wegen Viehtriebs 4. Hotelsterne-Kriterienkatalog 2015-2020 5. Wintersportförderung 6. Neue Literatur     Diesmal gibt es zwei interessante OGH-Entscheidungen, die uns gleichzeitig einen Rückblick auf diesen wahrlich heißen Sommer und einen Vorausblick auf einen hoffentlich schneereichen Winter bieten.     OGH zur Ersitzung eines Baderechts   Vorweg mein Fazit zu dieser Entscheidung: Wer ein Baderecht an einem fremden Privatgewässer geltend machen möchte, sollte am besten eine persönliche Servitut erworben haben. Ein Baderecht zu Gunsten eines Grundstückes als Grunddienstbarkeit wird vom OGH wie im folgenden Fall sehr streng auf Vorteile für die widmungsgemäße Nutzung des Grundstücks geprüft.   In dieser Entscheidung (21.05.2015, 1 Ob 76/15f) hielt der OGH fest, dass zugunsten landwirtschaftlich genutzter Grundst...

Freizeitrecht-Newsletter Nr. 49, 07/2015   1. Lehrbuch „Grundzüge des Tourismusrechts“ in 2. Auflage erschienen 2. Jahrbuch „Sicherheit im Bergland 2015“ erschienen 3. OGH zur Ersitzung eines Wanderweges 4. Rafting neu: Schifffahrtspolizeiliche Kennzeichnung für Rafts 5. Verletzung durch Fisch im Badeteich – Haftung? 6. Praxistraining zur Gestaltung barrierefreier Naturerlebnisangebote 7. Vervollständigung von Beiträgen aus dem Jahrbuch für Tourismusrecht     Lehrbuch „Grundzüge des Tourismusrechts“ in 2. Auflage erschienen   Mein Lehrbuch „Grundzüge des Tourismusrechts“ ist soeben in der zweiten Auflage im Linde-Verlag erschienen. Vieles im Rechtsbestand hat sich geändert seit der ersten Auflage vor fünf Jahren. Auf nunmehr 107 Seiten gebe ich einen Überblick über die Rechtsquellen des Tourismusrecht (Europäisches Unionsrecht, Bundes- und Landesrecht), Hotellerie und Gastronomie, Kulturtourismus (Fremdenführer, Museen, Theater, Denkmalschutz, Ortsbildschutz und Altstadterhaltung, Kirc...

Freizeitrecht-Newsletter Nr. 48, 05/2015   1. Jahrbuch Tourismusrecht 2015 erschienen 2. Steiermark: Jagdgesetznovelle schränkt Begehung von Forststraßen ein 3. Oberösterreich: Infrastrukturausbau im Schigebiet Warscheneck 4. Barrierefreier Tourismus – Fachexkursion in der Steiermark 5. Fischen in Österreich     Jahrbuch Tourismusrecht 2015 erschienen   Im neuesten Jahrbuch Tourismusrecht (Neuer Wissenschaftlicher Verlag, Herausgeber: Gerhard Saria, ISBN: 978-3-7083-1030-5, 228 Seiten, broschiert, € 42,80) habe ich mich mit dem Thema “Besucherlenkung“ beschäftigt. Antworten gibt es darin z.B. auf folgende Fragen: - Welche Lenkungsstrategien und -maßnahmen brauchen eine rechtliche Basis? - Welche Möglichkeiten der Besucherlenkung bietet die StVO? - Sind Preisstaffelungen und Kontingentierungen zulässig? - Welche Art von Geboten und Verboten kennt die Rechtsordnung? - Wie ist die Kennzeichnung touristischer Infrastruktur geregelt?   Darüber hinaus erörtere ich grundlegende Rechtsfragen ...

Freizeitrecht-Newsletter Nr. 47, 02/2015   1. OGH: Unentgeltliches Führen auf Hochgebirgstouren ist als Sport von der Haushaltsversicherung gedeckt! 2. Tagung „Das Recht am Berg“ am 27. März 2015 in Innsbruck 3. Netzwerkpartner: Institut für Landschaftsentwicklung, Erholungs- und Naturschutzplanung (ILEN) an der Universität für Bodenkultur Wien 4. Neues Buch zum Bergsportrecht 5. OGH: Haftung für Aussichtsplattform 6. Kulturtourismusrecht: Kein Antragsrecht natürlicher Personen betreffend UNESCO-Welterbestätten 7. Neuer Newsletter: Kulturtourismusrecht   Liebe Newsletter-Lesende: Diesmal habe ich zwei inhaltliche Schwerpunkte ausgewählt: Das Bergsportrecht und das Kulturtourismusrecht. Beides beschäftigt mich sehr und so hoffe ich, eine interessante Lektüre bieten zu können.     OGH: Unentgeltliches Führen auf Hochgebirgstouren ist als Sport von der Haushaltsversicherung gedeckt!   Eine äußerst bedeutsame Entscheidung für alle Führer von alpinen Vereinen, die unentgeltlich Bergtouren a...

Freizeitrecht-Newsletter Nr. 46, 12/2014   1.      Kostenlose Broschüre zu Outdoor-Rechtsfragen in zweiter Auflage erschienen 2.      Jahrbuch Alpine Sicherheit 2014 erschienen 3.      OGH: Helmpflicht für „sportlich ambitionierte“ Radfahrer 4.      „Freizeitführerscheine“: Beispiel Klettersteigschein 5.      Kulturtourismusrecht: Europäisches Kulturerbe-Siegel 6.      Was wird neu im Jahr 2015?     Kostenlose Broschüre zu Outdoor-Rechtsfragen in zweiter Auflage erschienen   Die von mir erstellte und kostenlos erhältliche Naturfreunde-Broschüre „Berg frei – Weg frei?! Ein Leitfaden für alle, die im freien Gelände unterwegs sind“ bietet einen Überblick darüber, was man in der freien Natur machen darf und was nicht: Straßen und Wege, Wiesen, Äcker und Weiden, Gebäude und Gehöfte, Ufer- und Schotterbänke, Wasserschutzgebiete und Schongebiete, Nationalparks, Naturschutzgebiete, Wälder und Forststraßen, Almen und alpines Ödland. Sie ist nun in einer durchgesehenen und aktualisierten Auflage...