Freizeitrecht - Newsletter

Freizeitrecht-Newsletter Nr. 58, 05/2017 1. Auflösung Freizeitrecht-Frühjahrsquiz, Newsletter Nr. 57: Thema Radfahren 2. OGH zur Parkplatzhaftung 3. Salzburg: Begriff „Alpines Ödland“ gesetzlich neu definiert 4. Unterlagen von den 4. Ausseer Naturraumgesprächen zum Thema „Tourismus und Naturschutz – Platz für alle Ansprüche?“ 5. Tagung zu „Nachhaltigkeit und Tourismus“ 14. bis 16. Juni 2017 in Wergenstein/CH 6. Tagung zur Baumhaftung am 5. Oktober 2017 in Seitenstetten 7. Alpenländische Jagdrechtstagung 12. bis 14. Oktober in Vorarlberg Auflösung Freizeitrecht-Frühjahrsquiz, Newsletter Nr. 57: Thema Radfahren • Kann Downhill-Biken in Badekleidung rechtliche Folgen haben? (Antwort: Eventuell ja; wenn schwierige Straßenverhältnisse wie Schotter, Regen und Gefälle eine Obliegenheit des Tragens besonderer Schutzkleidung auslösen.) • Dürfen Forstschutzorgane Fahrräder bei illegalem Fahren im Wald beschlagnahmen? (Antwort: Nein; sie dürfen nur Forstprodukte oder forstliche Werkzeuge beschla...

Freizeitrecht-Newsletter Nr. 57, 03/2017 1. Keine Haftung des Pistenhalters nach Sturz und Anprall einer Skiläuferin gegen einen Windzaun 2. Koordinierungsausschuss Tourismus Österreich gegründet 3. Kampf um die Wegefreiheit über der Waldgrenze 4. Tagung zu Rechtsproblemen im Risiko- und Extremsport am 24. März 2017 5. Helmpflicht für E-Bike-Fahrer in den Niederlanden 6. Freizeitrecht-Frühjahrsquiz: Thema Radfahren Keine Haftung des Pistenhalters nach Sturz und Anprall einer Skiläuferin gegen einen Windzaun Diese Entscheidung des OGH (29.11.2016; 9 Ob 50/16t) befasste sich mit der Pistensicherungspflicht. Das Ausmaß der Sicherungsvorkehrungen auf einer Skipiste richtet sich nach der Art der Gefahrenquelle. Künstlich geschaffene Hindernisse und Gefahrenquellen sind zu entfernen oder doch so kenntlich zu machen, dass sie für den vernünftigen Durchschnittsfahrer auch bei schlechten Sichtverhältnissen keine besondere Gefahr bilden. Die Ansicht der Vorinstanzen, dass der zur Gewährleistu...

Freizeitrecht-Newsletter Nr. 56, 12/2016 1. Neue Ö-Norm für Schilder für den organisierten Schiraum 2. Nächtliches Schischuhverbot in der Gemeinde Ischgl 3. Unfall beim Klettern in der Halle: Versicherungsschutz 4. Neue Literatur Neue Ö-Norm für Schilder für den organisierten Schiraum Die am 1. August 2016 ausgegebene ÖNORM S 4611: 2016 08 01 legt die Anforderungen an und die Ausführung von Schildern fest, wie sie im organisierten Schiraum eingesetzt werden. Sie dient weiters als Grundlage für die Einteilung in verschiedene Schwierigkeitsgrade sowie für die Markierung und Beschilderung. Die Festlegungen dieser ÖNORM erstrecken sich nicht auf Bereiche, in denen die Straßenverkehrsordnung anzuwenden ist. Hier geht’s zum Webshop des Austrian Standards Institute: https://shop.austrian-standards.at/action/de/public/details/579644/OENORM_S_4611_2016_08_01 Nächtliches Schischuhverbot in der Gemeinde Ischgl Wie die APA am 18. November 2016 berichtete, ist im Gemeindegebiet von Ischgl vo...

Freizeitrecht-Newsletter Nr. 55, 10/2016 1) Tourismusrecht-Lehrbuch in dritter Auflage erschienen 2) Waldpädagogen erstmals als Ausnahme in einem Bergführergesetz genannt 3) OGH zur Verkehrssicherungspflicht bei unerlaubter Nutzung (einer Wasserrutsche) 4) OGH zur Parkplatzhaftung 5) Haftpflichtversicherung für Wegehalter: Neue Broschüre erhältlich 6) Handbuch Sporttourismus 7) Droht eine Einschränkung der Wegefreiheit im Wald durch eine Forstgesetznovelle? TOURISMUSRECHT-LEHRBUCH IN DRITTER AUFLAGE ERSCHIENEN Mit Stolz und Freude kann ich berichten, dass mein Tourismusrecht-Lehrbuch nunmehr bereits in dritter Auflage erschienen ist. Aktualisierungen gab es u.a. zur Entscheidung der EU-Kommission aus dem Jahr 2015 zur Felbertauernmaut, zur neuen EU-Pauschalreise-Richtlinie vom 25.11.2015 (RL 2015/2302), zur Novellierung des Meldegesetzes (in Kraft seit 01.04.2016) und zum neuen Nichtraucherschutzrecht (in Kraft seit 20.05.2016). Neue dazugekommen sind die Themen Couchsurfing (Wird...

Freizeitrecht-Newsletter Nr. 54, 06/2016 1) Tourismusrecht-Jahrbuch 2016 erschienen 2) Risikosportarten: Vorsicht vor der Verharmlosung von Gefahren! 3) Ersessene Wegerechte und Widersetzung: OGH bekräftigt Judikatur 4) Inline-Skating und Leinenpflicht für Hunde 5) Gemeindeunfallversicherung für alle Kinder bis 15 Jahre 6) Forsttourismus: Neues Handbuch erschienen 7) Waldkindergärten in Österreich Tourismusrecht-Jahrbuch 2016 erschienen Soeben ist das Jahrbuch Tourismusrecht 2016 erschienen. Ich habe mich darin schwerpunktmäßig mit dem Tierbeobachtungstourismus beschäftigt. Antworten finden sich dort z.B. auf folgende Fragen: Inwieweit gilt das Tierschutzgesetz in Zoos? Welche Zoo-Kategorien gibt es? Müssen Zoos diese transparent machen? Welche Rechtsvorschriften gelten für Streichelzoos, Aquarien und Terrarien? Sind Greifvogelschauen zulässig? Wer darf Schaugehege anlegen? Wie müssen diese ausgestaltet sein? Wann sind Tierbeobachtungen in der fre...

Freizeitrecht-Newsletter Nr. 53, 02/2016   1. Neue Ö-Norm für die Langlaufloipenbeschilderung 2. VfGH zur Frage, wann „Wintersaison“ ist 3. OGH zu Schutzmaßnahmen am Pistenrand 4. Niederösterreich: Möglichkeit zur Einschränkung von Freizeitaktivitäten durch Novelle zum Naturschutzgesetz 5. Nochmals Niederösterreich: Erweiterte Sperren von Wildschutzgebieten 6. Bäderkongress 2016 7. Helmpflicht für Radfahrer?   Heute bildet das Wintersportrecht einen Schwerpunkt im Freizeitrecht-Newsletter (1 bis 3). Wenn es schon da und dort Schnee gibt… Für Frühlingsorientierte findet sich aber schon noch etwas Zusätzliches (4 bis 7).     Neue Ö-Norm für die Langlaufloipenbeschilderung   Die ÖNORM S 4615 „Schilder für Loipen und Langlaufrouten – Anforderungen, Ausführung und Klassifizierung“ liegt für die heurige Langlaufsaison neu vor. Sie legt die Anforderungen an und die Ausführung von Schildern fest, wie sie bei Loipen, Langlaufrouten und Winterwanderwegen eingesetzt werden. Weiters dient sie als ...

Freizeitrecht-Newsletter Nr. 52, 12/2015 1. OGH zur Ersitzung eines Wegerechtes („Auf Widerruf freiwillig gestatteter Durchgang“) 2. FIS-Regeln in einer Datenbrille 3. Tipps für Buchgeschenke 4. Rechtsinformationen für Silvester 5. Was erwartet uns aus freizeitrechtlicher Sicht im Jahr 2016?     OGH zur Ersitzung eines Wegerechtes („Auf Widerruf freiwillig gestatteter Durchgang“)   In dieser OGH-Entscheidung (28.10.2015, 9 Ob 57/15w) ging es um das Problem des für die Ersitzung eines Wegerechts erforderlichen guten Glaubens. Bekanntlich kann ein Wegerecht nur dann ersessen werden, wenn der Wegbenutzer während der gesamten Ersitzungszeit redlich ist, also wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht. Eine vom Eigentümer des Wegs angebrachte Hinweistafel mit der (oder einer inhaltsgleichen) Aufschrift „Durchgang bis auf Widerruf gestattet“ ermöglicht zwar die gestattete Nutzung des Wegs, begründet aber noch kein Recht dazu.   Mein Fazit für alle, die ein angeblich erses...